Am 28. Februar 2008 unterzeichnete Liechtenstein das Schengen-Assoziierungsabkommen und genau vor 10 Jahren, am 19. Dezember 2011, war es dann soweit, Liechtenstein ist dem Schengen-Raum beigetreten. Seit diesem Tag sind sämtliche Personenkontrollen an den Grenzen zu Liechtenstein weggefallen und Liechtenstein hat die gesamten Schengen-Vorschriften anzuwenden. Vorausgegangen war eine Evaluation verschiedener einschlägiger Bereiche (polizeiliche Zusammenarbeit, Schengener Informationssystem SIS und auch Datenschutz). Dabei wurde festgestellt, dass Liechtenstein für die Übernahme der Schengen-Vorschriften gerüstet ist. Diese Evaluationen finden weiterhin im 5-Jahresrythmus statt; zuletzt im März 2021.
Die für den Schengen-Raum relevanten Systeme wurden jedoch seither auch stetig weiterentwickelt bzw. erweitert. So wurden neben dem Visa-Informationssystem (VIS) und dem Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) jüngst auch das Einreise- und Ausreisesystem (EES), das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) sowie die Interoperabilität der Systeme umgesetzt.
Weitere Informationen zum Thema sowie zu den einzelnen Systemen als auch Musterschreiben für Betroffene zur Wahrnehmung ihrer Rechte, z.B. im Zusammenhang mit SIS II, können hier auf der Internetseite der Datenschutzstelle abgerufen werden.
Mit diesem Newsletter verabschiedet sich die Datenschutzstelle in die Weihnachtszeit und wünscht den Leserinnen und Lesern frohe Festtage und einen guten Start ins Jahr 2022!